Viel Rechnerei: So gibt der Staat Geld aus

30. Juli 2013

Das wäre doch super: Du bekommst eine große Menge Geld und darfst entscheiden, wofür du es ausgibst. Ungefähr so ist das auch bei den 15 Ministerien, die es in Deutschland gibt. Ein Ministerium ist im Staat für bestimmte Aufgaben zuständig - dafür braucht es Geld. Das Ministerium für Verteidigung kümmert sich zum Beispiel um die Bundeswehr.

Vom Verteidigungsministerium hört man gerade oft. Denn dort lief etwas mit Geld nicht so glatt. Das Ministerium wollte neue Spezial-Flugzeuge kaufen - sogenannte Drohnen. Für die Entwicklung der neuartigen Flieger wurde viel Geld ausgegeben. Doch vor Kurzem stoppte das Ministerium das Projekt wegen großer Probleme.

Nun fragen sich einige: Hätte das Projekt früher gestoppt werden müssen, damit nicht unnötig Geld ausgegeben wird? Diesen Mittwoch soll der Chef des Ministeriums einer Politiker-Gruppe zu der Sache Auskunft geben.

Doch von vorn: Wie kommt ein Ministerium überhaupt an Geld? Die wichtigste Sammelstelle für Geld im Staat ist ein anderes Ministerium: das Finanzministerium. Das Geld, das dort landet, kommt etwa von Steuern. Zum Beispiel müssen Menschen, die arbeiten, oder Firmen Steuern an den Staat zahlen.

Das Finanzministerium hat dabei den Überblick. Es sagt jedem Ministerium, wie viel Geld es ungefähr bekommt. Denn jedes Ministerium muss einen Plan erarbeiten, für was es wie viel Geld ausgeben will. Wie zum Beispiel den Kauf von Drohnen. Das ist eine ziemliche Rechnerei. Aus den einzelnen Plänen macht dann das Finanzministerium einen großen Plan, den Haushaltsplan. Zum Schluss müssen dann die Politiker des Bundestags gefragt werden, ob sie ihr Okay geben.

Natürlich kann es passieren, dass ein Ministerium später mehr Geld braucht. Dann muss es sich wieder an das Finanzministerium wenden. «Wenn etwas plötzlich mehr kostet, muss das Ministerium sagen: Wir brauchen mehr Geld, weil...», erklärt ein Fachmann. Ob das Ministerium dann tatsächlich mehr Geld für ein Projekt bekommt, darüber entscheidet das Finanzministerium. Bei höheren Summen reden aber wieder Politiker des Bundestags mit.

dpa.

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