Kinderrechte werden nicht fertig

08. Juni 2021

Eigentlich hatte sich die Regierung fest vorgenommen: Rechte für Kinder kommen neu ins Grundgesetz. Im Grundgesetz stehen die wichtigsten Gesetze in Deutschland.

Doch die Sache ist kompliziert. Verschiedene Parteien haben deshalb lange über den Text beraten. Bei Gesetzen ist es wichtig, ganz genau zu sein. Denn sie können stark wirken. Ein Beispiel: An einem Ort soll entschieden werden, ob eine neue Straße gebaut wird oder ein Spielplatz. Stehen Kinderrechte im Grundgesetz, müsste bei einer Entscheidung auch speziell an Kinder gedacht werden.

Aber damit wird es nun erst mal nichts. Das gab die zuständige Ministerin am Montagabend bekannt. Denn die verschiedenen Parteien im Parlament konnten sich nicht auf einen Text einigen. Um das Grundgesetz zu ändern, müssen im Parlament besonders viele Politikerinnen und Politiker zustimmen.

Fachleute sind enttäuscht. «Das Scheitern der Verhandlungen über die Aufnahme von Kinderrechten im Grundgesetz ist ein herber Dämpfer für die Kinder, Jugendlichen und Familien unseres Landes», schrieben sie. Sie hoffen nun, dass es nach der Wahl im Herbst einen neuen Versuch geben wird.

dpa.

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